Allgemeine Geschäftsbedingungen
Verträge kommen zustande mit:
Armin Theiner
Rechtssitz: Seiserleite 56A – 39040 Vahrn; Italien
MwSt.Nr. 03272370218
E-Mail: info@armintheiner.com
Pec-Mail: armin.theiner@legalmail.it
Vorausgeschickt:
- dass der Verkäufer die Internetseite armintheiner.com (im Folgenden „Internetseite“) betreibt;
- dass die Internetseite sowohl für Geschäftstransaktionen zwischen Unternehmen (B2B) als auch für jene zwischen Unternehmen und Verbrauchern (B2C) bestimmt ist;
- dass unter der Bezeichnung „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ der Vertrag für Dienstleistungen des Verkäufers, der zwischen diesem und dem Kunden im Rahmen eines vom Verkäufer für den Fernabsatz organisierten Vertriebssystems abgeschlossen wird, zu verstehen ist;
- dass das Markenzeichen und das Logo der Internetseite ausschließliches Eigentum des Verkäufers sind;
- dass die vorliegenden Vorbemerkungen integrierender und wesentlicher Bestandteil des Vertrages sind;
wird Folgendes vereinbart:
- Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“), welche dem Kunden zur Wiedergabe und Aufbewahrung zur Verfügung gestellt werden, gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen Armin Theiner und dem Kunden für die Benutzung der Online-Plattform armintheiner.com sowie die Inanspruchnahme von Kursen und Mitgliederbereichen der Armin Theiner im Fernabsatz in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
Gegenständliche Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Bestellungen des Kunden und Leistungen von Armin Theiner. Die wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistungen werden auf der Internetseite des Verkäufers beschrieben. Der Kunde ist sich bewusst, dass die erbrachte Dienstleistung, im Vergleich zu den auf der Internetseite dargestellten Charakteristiken, gegebenenfalls leichte Abweichungen oder Änderungen aufweisen kann.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen, beruflichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenständliche Geschäftsbedingungen regeln sowohl den Verkauf im Fernabsatz zwischen dem Verkäufer und einem Unternehmen als auch zwischen dem Verkäufer und einem Endverbraucher.
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ausgewählten Dienstleistungen – soweit verfügbar – gegen Zahlung des entsprechenden Betrages gemäß Art. 8 gegenständlichen Vertrages zu erbringen. - Annahme der Geschäftsbedingungen
Sämtliche Bestellungen werden vom Kunden durch die Vervollständigung des angegebenen Bestellvorgangs an den Verkäufer übermittelt.
Die vorliegenden Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzinformationen, sind vor Abschluss des Bestellvorgangs vom Kunde „online“ zu prüfen. Zur Annahme der Geschäftsbedingungen sind alle Abschnitte des Online-Formulars vollständig und genau auszufüllen, indem die Anweisungen am Bildschirm befolgt und zum Schluss das Kästchen ANNAHME DER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN angeklickt und damit akzeptiert wird. Dem Kunden wird außerdem die DATENSCHUTZINFORMATION vorgelegt, in Bezug auf welche, sofern notwendig, die Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten erteilt oder verweigert wird.
Die Übermittlung der Bestellung seitens des Kunden, setzt somit die umfassende Kenntnis dieser Bedingungen und ihre vollständige Annahme voraus.
Der Kunde verpflichtet sich zur uneingeschränkten Annahme der nachstehend beschriebenen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen und zu deren Einhaltung. Mit der Bestellung von Dienstleistungen auf der Online-Plattform erklärt der Kunde, dass er alle im Sinne der obengenannten Bestimmungen vom Verkäufer gemachten Angaben eingesehen hat und akzeptiert und erkennt gegenständliche AGB an. Abweichende Vereinbarungen – einschließlich abweichender AGB oder Vertragsbedingungen des Kunden – werden für Armin Theiner nur dann verbindlich, wenn Armin Theiner diesen vor Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Die bloße Erfüllung vertraglicher Pflichten durch Armin Theiner stellt keine Zustimmung zu von diesen AGB abweichenden Bedingungen dar. - Vertragsabschluss, Vertragssprache
Armin Theiner bietet über die Online-Plattform Online-Kurse und Mitgliedschaften zur entgeltlichen Bestellung an, deren Inhalte dem Kunden nach Abschluss seiner Bestellung auf der Online-Plattform für zumindest 1 (ein) Jahr zur Verfügung stehen. Die auf der Online-Plattform dargestellten Dienstleistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich hierbei um einen unverbindlichen Online-Katalog.
Wenn der Kunde die gewünschte Dienstleistung gefunden hat, kann dieser die Dienstleistung unverbindlich durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ in den Warenkorb legen. Der Inhalt des Warenkorbes kann jederzeit durch Anklicken des Buttons “Kaufen” unverbindlich angesehen werden. Nach Bestätigung des Warenkorbs, muss der Kunde das Antragsformular korrekt und vollständig ausfüllen und die Zustimmung zum Kauf online erteilen. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhält der Kunde im Übrigen weitere Informationen, wie beispielsweise zu Korrekturmöglichkeiten.
Nach Eingang der Bestellung im Online-Shop erhält der Kunde automatisch eine E-Mail, die seine Bestellung dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt, dass die Bestellung bei Armin Theiner eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zu Stande. Der Eingang der Bestellung ist für den Verkäufer nicht bindend, ein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und Armin Theiner kommt erst dann zu Stande, wenn Armin Theiner das Angebot des Kunden ausdrücklich per E-Mail oder durch Zurverfügungstellung der Dienstleistung innerhalb von 5 (fünf) Tagen annimmt.
Der Kunde räumt dem Verkäufer ausdrücklich das Recht ein, die Bestellung auch nur teilweise anzunehmen (zum Beispiel, wenn nicht alle bestellten Dienstleistungen verfügbar sind). In diesem Fall gilt der Vertrag als für die tatsächlich verkauften Dienstleistungen abgeschlossen. Armin Theiner ist berechtigt, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Der Vertrag gilt als an jenem Ort abgeschlossen, an dem sich der Rechtssitz des Verkäufers befindet, sofern es sich um eine B2B-Geschäftstransaktion handelt. Sollte es sich beim Kunden um einen Endkonsumenten handeln, gilt der Vertrag als am Wohnsitz von Letztgenanntem abgeschlossen.
Gegenständliche Allgemeine Geschäftsbedingungen wurden in italienischer und in deutscher Sprache verfasst. Die Vertragsparteien vereinbaren, dass im Falle von Auslegungsschwierigkeiten der Text in deutscher Sprache als authentisch und wirksam angesehen wird.
Der Verkäufer teilt dem Kunden laut Art. 12 des GvD 70/2003 mit, dass jede eingehende Bestellung in digitaler Form auf dem Server/auf Papier am Sitz des Verkäufers nach den Kriterien der Vertraulichkeit und Datensicherheit gespeichert bzw. aufbewahrt wird.
Der Verkäufer geht ausschließlich mit volljährigen Personen eine Vertragsbeziehungen ein. - Mitteilungen
Mit Ausnahme der ausdrücklich genannten oder der vom Gesetz festgelegten Fälle erfolgt eine allfällige Kommunikation zwischen Armin Theiner mit dem Kunden über die E-Mail-Adresse des Kunden, die dieser in seiner Bestellung angegeben hat. Die jeweiligen E-Mail-Adressen werden von beiden Vertragsparteien als gültiges Kommunikationsmittel angesehen, weshalb deren Verwendung vor Gericht nicht allein aufgrund der Tatsache, dass es sich um elektronische Dokumente handelt, beanstandet werden kann.
Beide Vertragsparteien können deren E-Mail-Adresse für die in diesem Artikel genannten Zwecke jederzeit ändern, sofern dies der anderen Vertragspartei unter Einhaltung der im obigen Absatz genannten Formen umgehend mitgeteilt wird.
Der Kunde stimmt der elektronischen Kommunikation ausdrücklich zu. - Preise
Die auf der Internetseite angegebenen Produktpreise sind in Euro ausgedrückt und verstehen sich bei B2B-Geschäftsbeziehungen zuzüglich MwSt., bei B2C-Geschäftsbeziehungen einschließlich MwSt. Die Kosten werden dem Kunden in jedem Fall vor Bestätigung der Bestellung mitgeteilt.
Sämtliche Preisangaben und Dienstleistungsbeschreibungen auf der Website, in Werbefoldern bzw. Werbeinseraten sind freibleibend. Bei den Preisen handelt es sich stets um Richtangaben, die vom Verkäufer ausdrücklich per E-Mail bestätigt werden müssen, der damit die Bestellung annimmt. Armin Theiner behält sich ausdrücklich jederzeitige Änderungen ohne Vorankündigung der Preise, der auf der Website angegebenen Dienstleistungen und deren Eigenschaften vor. - Leistungsumfang
Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Kurses/Mitgliederbereichs zugänglichen Inhalte werden in der Leistungsbeschreibung festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses/Mitgliederbereichs ergibt.
Die E-Learning-Kurse/Mitgliederbereich stehen grundsätzlich für zumindest ein Jahr, sieben Tage pro Woche, jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Üblicherweise sind diese ab dem 2. Werktag nach Vertragsabschluss abrufbar. Hierbei handelt es sich um eine unverbindliche Richtfrist, welche als nicht maßgeblich zu betrachten ist. Schadensersatzansprüche oder sonstige Rechte im Zusammenhang mit zeitlichen Verzögerungen sind daher ausgeschlossen, es sei denn, es liegen anderslautende schriftliche Vereinbarungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden vor. Falls der Verkäufer nicht in der Lage sein sollte, die Zurverfügungstellung innerhalb genannter Frist durchzuführen, wird der Kunde rechtzeitig per E-Mail darauf hingewiesen.
Ist eine Zurverfügungstellung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich, ist der Verkäufer berechtigt, vom Auftrag zurückzutreten. Ein eventueller Schadenersatz wegen Nichterfüllung wird in diesen Fällen jedenfalls ausgeschlossen.
Der Verkäufer haftet nicht für die Verspätung oder die fehlende Freischaltung der Dienstleistungen im Falle von ungenauen oder nicht korrekt angegebenen Adressdaten von Seiten des Kunden.
Armin Theiner ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen sowie Module hinsichtlich ihrer Inhalte angemessen zu modifizieren, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Armin Theiner ist berechtigt den gesamten Kursinhalt nicht von Beginn an vollständig freizuschalten, sondern diesen nach und nach zugänglich zu machen. - Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext
Der Kunde kann diese AGB auf der Online-Seite von armintheiner.com einsehen. Ferner kann er diese AGB als Dokument ausdrucken oder speichern, indem er die hierzu vorgesehene Funktion seines Internetbrowsers nutzt. Der Kunde kann zusätzlich die Daten seiner Bestellung archivieren, indem er entweder die AGB herunterlädt und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Online-Shop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichert oder er die automatische Bestelleingangsbestätigung abwartet, die dem Kunden zusätzlich per E-Mail nach Abschluss seiner Bestellung an die von ihm angegebene Adresse zukommt. Armin Theiner speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. - Kaufabwicklung und Zahlung
Armin Theiner akzeptiert ausschließlich die auf der Online-Plattform genannten Zahlungsmodalitäten. Wenn nicht anders angegeben, ist eine Zahlung ausschließlich über die angebotenen Zahlungsdienste und/oder gegen Vorauskasse (Vorausüberweisung) möglich. Armin Theiner steht es frei, die angebotenen Zahlungsmodalitäten zu erweitern oder einzuschränken. Armin Theiner ist nicht zur Vorleistung verpflichtet und es steht ihr insbesondere das Recht zu, vom Kunden Vorauszahlung per Banküberweisung zu verlangen und mit der eigenen Leistung bzw. der Freischaltung von Dienstleistungen bis zum Zahlungseingang zuzuwarten. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem durch Armin Theiner bekanntgegebenen Geschäftskonto gutgebucht ist. - Widerrufsrecht gemäß Legislativdekret Nr. 206/2005 (geltend für Vertragsverhältnisse B2C) und Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für die im Legislativdekret Nr. 206 vom 6. September 2005 genannten Produkte bzw. Dienstleistungen. Ausgeschlossen ist daher beispielsweise ein Widerruf, sofern mit der Ausführung der Leistung bereits begonnen wurde.
Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er – sofern nicht einer der nachfolgenden Ausnahmetatbestände vorliegt – von dem im Fernabsatz zustande gekommenen Vertrag binnen 14 (vierzehn) Kalendertagen ohne Vertragsstrafe und ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für natürliche Personen, die Dienstleistungen für private Zwecke oder außerhalb ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit erwerben. Unternehmern räumt Armin Theiner kein Widerrufsrecht ein.
Das Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) entfällt, wenn und soweit
• der Kunde bei Dienstleistungen von Armin Theiner ausdrücklich wünscht, dass Armin Theiner noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt, und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde, oder
• es sich um die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten handelt und Armin Theiner – mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung begonnen hat.
Wünscht der Kunde vor Ablauf der Rücktrittsfrist die Erbringung von Dienstleistungen durch Armin Theiner und werden diese teilweise, aber nicht vollständig erbracht, so hat der Verbraucher Armin Theiner einen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum vertraglich vereinbarten Gesamtpreis verhältnismäßig dem von Armin Theiner bis zum Rücktritt erbrachten Leistungen entspricht.
Soweit unter Berücksichtigung der obigen gesetzlichen Ausnahmen, ein Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht) besteht, beginnt die Frist zum Rücktritt, da es sich um Dienstleistungsverträge handelt, mit dem Tag des Vertragsabschlusses, wobei der Tag des Vertragsabschlusses selbst nicht mitzuzählen ist. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Beweislast bezüglich der bestimmungsgemäßen Ausübung des Widerrufsrechts liegt dabei beim Kunden. Der Kunde muss Armin Theiner mittels einer eindeutigen Rücktrittserklärung (z.B. einem mit der Post versandten Brief, einer E-Mail oder telefonisch) über seinen Entschluss, den abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. Dafür kann der Kunde das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist. Der Widerruf ist zu richten an:
Armin Theiner
Seiserleite 56A, I-39040 Vahrn
E-Mail: info@armintheiner.com
Tel. 329 59 27 590
Sollte der Kunde bestimmungsgemäß und fristgerecht vom Vertrag zurückgetreten sein, erstattet Armin Theiner dem Kunden die von ihm geleisteten Zahlungen. Die Rückzahlung erfolgt frühestens, sobald Armin Theiner die Rücktrittserklärung des Kunden erhalten hat, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages beim Armin Theiner eingegangen ist, unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, welches vom Kunden bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
Nach Eingang der Mitteilung, mittels welcher der Kunde dem Verkäufer die Ausübung des Widerrufsrechts bekannt gibt, sind die Vertragsparteien von ihren jeweiligen Verpflichtungen befreit; die Bestimmungen dieses Artikels bleiben davon unberührt.
- Urheberrechte
Die Kursinhalte, Unterlagen und Aufzeichnungen sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden.
Der Kunde erhält lediglich ein persönliches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Kursinhalte für seinen eigenen Bildungsbedarf. - Gewährleistungsbedingungen
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß Legislativdekret Nr. 206 vom 6. September 2005. Für Kaufverträge zwischen Unternehmen finden die Bestimmungen zur Gewährleistung gemäß Artt. 1490 u. ff. des italienischen ZGB Anwendung.
Ungeachtet eventueller Beanstandungen oder Gewährleistungsansprüche, sind die Rechnungen des Verkäufers bei Fälligkeit in vereinbarter Weise zu zahlen.
Die Gewährleistung gilt ausschließlich für die im Legislativdekret Nr. 206 vom 6. September 2005 genannten Dienstleistungen. - Haftungsausschluss
Armin Theiner haftet für Schäden, die durch ihn, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Der Verkäufer übernimmt keinerlei Haftung, falls die Dienstleistungen verspätet oder gar nicht zur Verfügung gestellt werden können und dies auf Fälle höherer Gewalt, wie Unfälle, Explosionen, Brände, Streiks und/oder Aussperrungen, Erdbeben, Überschwemmungen oder aufgrund von Einschränkungen durch Gesetze oder Dekrete sowie andere vergleichbare Ereignisse, welche eine fristgerechte Vertragsausführung ganz oder teilweise verhindern, zurückzuführen ist.
Der Kunde kann den Verkäufer nicht für außerhalb seiner Kontrolle liegende Betriebsstörungen oder Unterbrechungen im Zusammenhang mit der Verwendung des Internets haftbar machen, es sei denn im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vonseiten des Verkäufers.
Der Verkäufer haftet gegenüber Vertragsparteien oder Dritten nicht für Schäden, Verluste oder Kosten infolge der Nichtausführung des Vertrages aus den oben genannten Gründen.
Der Verkäufer haftet nicht für die etwaige betrügerische und unrechtmäßige Verwendung von Kreditkarten, Schecks und anderen Zahlungsmitteln durch Dritte bei der Zahlung der bestellten Dienstleistung, wenn er nachweisen kann, dass er nach dem aktuellen Wissens- und Erfahrungsstand und mit der nötigen Sorgfalt alle möglichen Vorsichtsmaßnahmen getroffen hat.
Im Übrigen ist die Haftung der Armin Theiner ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall beschränkt sich die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Für auf der Online-Plattform befindliche Links auf andere Webseiten sowie deren Inhalte übernimmt Armin Theiner keine Haftung. - Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis für die bestellten Dienstleistungen in der vertraglich angegebenen Frist und Form zu zahlen.
Werden die Rechnungen nicht zum vereinbarten Fälligkeitstermin beglichen, ist der Verkäufer berechtigt, noch ausstehende Freischaltungen der Inhalte bis zur Begleichung fälliger Rechnungen zurückzubehalten. Als schuldtilgend gelten ausschließlich jene Zahlungen, welche direkt zu Gunsten der Armin Theiner durchgeführt werden. Die übrigen gesetzlichen Rechte des Verkäufers bleiben, im Falle eines Zahlungsverzugs des Kunden, jedenfalls unberührt.
Es ist dem Kunden strikt untersagt, bei der Registrierung über das entsprechende Online-Formular falsche und/oder erfundene und/oder Phantasiedaten einzugeben. Bei den Personalien und der E-Mail-Adresse dürfen nur die eigenen echten Daten und nicht diejenigen Dritter oder erfundener Personen angegeben werden. Der Kunde übernimmt somit die volle Haftung für die Richtigkeit und Wahrhaftigkeit der zum Abschluss des Bestellvorgangs gemachten Angaben.
Der Kunde hält den Verkäufer schadlos von jeglicher Haftung für die Ausstellung unrichtiger Steuerdokumente aufgrund von falschen Angaben des Kunden, der allein für die korrekte Dateneingabe verantwortlich ist. - Ausdrückliche Auflösungsklausel (im Falle von B2B-Geschäftsbeziehungen)
Die in Art. 13 für den Kunden vorgesehenen Verpflichtungen sind wesentlich für diesen Vertrag. Es wird daher ausdrücklich vereinbart, dass – im Falle eines Vertragsverhältnisses zwischen dem Verkäufer und einem Unternehmen – die Nichterfüllung auch nur einer dieser Verpflichtungen, unbeschadet des Rechts des Verkäufers auf Schadensersatz und soweit dies nicht auf Zufall oder höhere Gewalt zurückzuführen ist, die Aufhebung des Vertrags laut Art. 1456 des italienischen Zivilgesetzbuchs zur Folge hat, ohne dass dafür ein Gerichtsurteil erforderlich ist. Die eventuelle Duldung seitens des Verkäufers der Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen, führt nicht zu einem Verzicht auf sein Recht der Vertragsauflösung ipso iure. - Verarbeitung personenbezogener Daten
Gemäß EU-Verordnung Nr. 679/2016 (DSGVO) wird der Kunde hiermit informiert, dass der Verantwortliche der Daten die Firma Armin Theiner ist.
Für Informationen zum Datenschutz verweisen wir auf unsere detaillierte Datenschutzbelehrung über die Verarbeitung personenbezogener Daten, welche auf der Internetseite einsehbar ist. - Streitbeilegung und Gerichtsstand
Bei Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, gegenständlichen AGB und/oder den Online-Kursen, bemühen sich die Vertragsparteien gemeinsam um eine faire und gütliche Lösung.
Kann eine Streitigkeit bei der Auslegung, Anwendung, Gültigkeit, Wirksamkeit und/oder Erfüllung basierend auf einen Kaufvertrag zwischen zwei Unternehmen (B2B) nicht gütlich beigelegt werden, wird die ausschließliche Zuständigkeit des Gerichts Bozen vereinbart, auch in Abweichung von den Bestimmungen über die territoriale Zuständigkeit.
Angesichts eines Kaufvertrages zwischen der Armin Theiner und einem Endverbraucher (B2C) wird der Kunde gemäß EU-Verordnung Nr. 524/2013 vom Verkäufer darüber in Kenntnis gesetzt, dass er im Falle einer Streitigkeit eine Beschwerde über die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der Europäischen Union einreichen kann, welche unter folgendem Link zugänglich ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Die OS-Plattform stellt eine Anlaufstelle für Verbraucher dar, die Streitigkeiten, welche in den Bereich der Online-Kaufverträge oder Online-Dienstleistungsverträge fallen, außergerichtlich beilegen möchten. Zu diesem Zwecke, lautet die E-Mail-Adresse der Armin Theiner: info@armintheiner.com
Falls eine Streitigkeit nicht gütlich beigelegt werden kann, wird sie gemäß Art. 66-bis des Legislativdekrets Nr. 206/05 jenem Gericht unterbreitet, in dessen Bezirk der Kunde seinen Wohnsitz hat, sofern dieser auf italienischem Staatsgebiet liegt; sofern es sich um einen Konsumenten aus einem anderen EU-Mitgliedsstaat handelt, wird die Streitigkeit vor einem Gericht jenes Mitgliedstaates erhoben, in dessen Hoheitsgebiet dieser Vertragspartner seinen Wohnsitz hat bzw. vor dem Gericht jenes Ortes, an dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat. - Anwendbares Recht und Gesetzesverweis
Der vorliegende Vertrag unterliegt italienischem Recht. Dies schließt – im Falle eines Kaufvertrages zwischen einem Konsumenten eines anderen EU-Mitgliedsstaates und dem Verkäufer – keinesfalls die Anwendung des Rechts jenes EU-Mitgliedsstaates, in dem der Konsument seinen Wohnsitz hat, aus, sofern dieses den Konsumenten umfangreicher schützen sollte.
Soweit hier nicht ausdrücklich anders festgelegt, gelten jene gesetzlichen Bestimmungen, welche für die in diesem Vertrag vorgesehenen Geschäftsbeziehungen und Geschäftsfälle anwendbar sind, und in jedem Fall die Bestimmungen des italienischen Zivilgesetzbuches. Zusätzlich zu den eben genannten Bestimmungen wird im Falle eines Kaufvertrages zwischen dem Verkäufer und einem Endverbraucher das Legislativdekrets Nr. 206 vom 6. September 2005 (Verbraucherkodex) angewandt. - Schlussbestimmungen
Armin Theiner behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Änderung wird dem Kunden gegenüber wirksam, wenn er bei seiner neuerlichen Bestellung die AGB akzeptiert.
Dieser Vertrag annulliert und ersetzt alle früheren schriftlichen und mündlichen Vereinbarungen, Absprachen und Verhandlungen der Vertragsparteien über denselben Gegenstand dieses Vertrages.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies nicht die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie des Vertrages insgesamt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist vielmehr in eine Bestimmung umzudeuten, die dem von den Parteien verfolgten wirtschaftlichen Zweck am ehesten entspricht. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.